Roaming-Abschaffung: Minister bereit für Verhandlungen mit Parlament

Roaming-Abschaffung: Minister bereit für Verhandlungen mit Parlament

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Beim Treffen des Ministerrates am vergangenen Freitag stehen wichtige Initiativen im Bereich des digitalen Binnenmarktes auf der Agenda. Am Vormittag ging es um die für 2017 geplante Abschaffung der Roamingkosten: Die Minister der Mitgliedstaaten haben ihre allgemeine Ausrichtung zu neuen Vorschriften für Roamingvorleistungsmärkte festgelegt. Der vereinbarte Text bildet nun die Grundlage für die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament.


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DIE SPD NACH DER GESCHEI-
TERTEN WAHL VON E. SOMMER (DIE LINKE) ZUR BEZIRKSBÜRGERMEISTERIN

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Roaming-Abschaffung: Minister bereit für Verhandlungen mit Parlament

Roaming-Abschaffung: Minister bereit für Verhandlungen mit Parlament

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Beim Treffen des Ministerrates am vergangenen Freitag stehen wichtige Initiativen im Bereich des digitalen Binnenmarktes auf der Agenda. Am Vormittag ging es um die für 2017 geplante Abschaffung der Roamingkosten: Die Minister der Mitgliedstaaten haben ihre allgemeine Ausrichtung zu neuen Vorschriften für Roamingvorleistungsmärkte festgelegt. Der vereinbarte Text bildet nun die Grundlage für die Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament.


Island: Piratenpartei kann Regierung!
Auftrag zur Regierungsbildung

Island: Piratenpartei kann Regierung!Auftrag zur Regierungsbildung
Birgitta Jónsdóttir


Birgitta Jónsdóttir (Piratenpartei) hat das Mandat zur Regierungsbildung erhalten.

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Wenn es eine Kraft schaffen kann, die isländische Politik zu einen und den lang ersehnten Neuanfang zu wagen, dann sind es die »Piraten«. Es geht uns »Piraten« schließlich nicht um das Erringen der Macht, sondern um ihre Neuverteilung. Wir betrachten uns als Hacker veralteter Regierungssysteme.


Scheitern des UN-Sicherheitsrates zu Aleppo: 223 NGOs drängen Generalversammlung zu sofortigem Handeln

Scheitern des UN-Sicherheitsrates zu Aleppo: 223 NGOs drängen Generalversammlung zu sofortigem Handeln

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist dabei gescheitert, die Menschen in Syrien zu schützen. 223 internationale Nichtregierungsorganisationen (NGOs), darunter CARE, Oxfam, Malteser International und Save the Children drängen daher die UN-Mitgliedsstaaten, eine Dringlichkeitssitzung der UN-Generalversammlung einzuberufen. Diese soll die Kriegsparteien auffordern, die unmenschlichen und völkerrechtswidrigen Angriffe auf Aleppo und andere Orte in Syrien zu beenden sowie sofortigen und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe zu schaffen.


Kfz-Gewerbe
sieht Maut-Realisierung skeptisch

Kfz-Gewerbesieht Maut-Realisierung skeptisch

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die Realisierung der jetzt bekannt gewordenen Maut-Pläne des Bundesverkehrs-ministeriums sieht das Kfz-Gewerbe mit Skepsis. Die Übereinkunft mit der EU-Kommission sei keine Garantie dafür, dass der gefundene Kompromiss einer Überprüfung durch den Europäischen Gerichtshof standhalte, so ein ZDK-Sprecher. Zwei Nachbarländer hätten ja bereits angekündigt, gegen das Mautkonzept klagen zu wollen.


Fahrdienst des Bundestages hält strenge Grenzwerte beim Co2-Ausstoß ein

Fahrdienst des Bundestages hält strenge Grenzwerte beim Co2-Ausstoß ein

Ältestenrat des Deutschen Bundestages beschließt außerdem Einstieg in E-Mobilität

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung hatte sich mit Blick auf die Neuvergabe des Bundestagsfahrdienstes für eine konsequente Berücksichtigung von Nachhaltigkeits-aspekten eingesetzt. Anlässlich der gestrigen Mitteilung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert, ab August 2017 die BwFuhrparkService GmbH zu beauftragen, erklärt der Sprecher des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Lenz:


Int. Tag der Menschen mit Behinderungen
am 3. Dezember

Int. Tag der Menschen mit Behinderungenam 3. Dezember

Menschenrechtsinstitut fordert verstärkte Anstrengungen für inklusive Bildung

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderungen fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte die Bundesländer auf, sich verstärkt anzustrengen, inklusive Bildung zu verwirklichen. »Immer wieder stellen Politiker die Inklusion in der Schule zur Disposition - das ist nicht zielführend«, erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts. Deutschland sei jedoch durch die UN-Behindertenrechtskonvention zu inklusiver Bildung in der Regelschule verpflichtet. Die Länder müssten sicherstellen, dass die notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen bereitgestellt würden.


Grüne bleiben beim Nein zum A-100-Ausbau

Grüne bleiben beim Nein zum A-100-Ausbau

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die Berliner Grünen lehnen einen Weiterbau der Stadtautobahn A 100 ab. Das hat die Fraktionschefin im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, klargestellt. Der geplante 17. Bauabschnitt sei »teilweise wirklich derart absurd, dass man sich fragt, wie man eigentlich je so einen verkehrspolitischen Unsinn planen konnte«, sagte Kapek am Dienstag im rbb-inforadio. »Wenn es um große Infrastrukturprojekte geht, müssen wir erstmal den BER fertig bauen oder die vielen Schulen, die zu sanieren sind, in den Griff bekommen.« Kapek betonte, ihre Partei setze andere verkehrspolitische Schwerpunkte wie etwa die Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs und den Ausbau der Radwege.


BMW-Werkstätten
übersehen ein Viertel der Mängel

BMW-Werkstättenübersehen ein Viertel der Mängel

Acht BMW-Werkstätten im Test / Viele Testkandidaten verkaufen ungefragt Zusatzprodukte / Autohaus Ehrl in Falkensee auf Platz eins / Euler in Pirmasens ist Schlusslicht

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Bereits seit 1986 führt AUTO BILD gemeinsam mit der Dekra den Werkstatt-Test durch. Für die aktuelle Auto-Bild-Ausgabe 48/2016 (EVT: 2.12.2016) standen acht zufällig ausgewählte BMW-Werkstätten in ganz Deutschland auf dem Prüfstand. Auf Basis der von BMW vorgegebenen Checkliste veränderten erfahrene Sachverständige bei allen acht Testfahrzeugen die gleichen sechs Bestandteile. Die Mängel müssten bei Abarbeitung des Wartungsplans von den Werkstatt-Mitarbeitern bei der Inspektion daher problemlos erkannt und behoben werden.


Immer mehr Kinder
werden über das Internet für Sex verkauft

Immer mehr Kinderwerden über das Internet für Sex verkauft

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Laut dem Global Slavery Index leben über 45 Millionen Menschen in moderner Sklaverei. Einer UN-Studie zufolge werden jährlich 1,8 Millionen Kinder zur Prostitution und Pornographie gezwungen. Besonders alarmierend ist die steigende Anzahl an Kindern, die über das Internet sexuell ausgebeutet werden. Darauf macht die Menschenrechtsorganisation International Justice Mission e. V. (Berlin) anlässlich des Internationalen Tages zur Abschaffung der Sklaverei am 02.12. aufmerksam.


Einfach toll: Rittmarshausen wählt gebürtigen Kameruner zum Bürgermeister

Einfach toll: Rittmarshausen wählt gebürtigen Kameruner zum Bürgermeister
Chicgoua Noubactep

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Am 11. September fand in Niedersachsen die Kommunalwahl statt. Inzwischen war überall die erste Gemeinderatssitzung mit den neu gewählten Vertretern. Die Menschen in dem 750-Einwohner-Dorf Rittmarshausen im Landkreis Göttingen haben den gebürtigen Kameruner Chicgoua Noubactep gewählt. Er ist wohl der erste Bürgermeister mit afrikanischen Wurzeln in Niedersachsen.


»Die Nazijäger – Beate und Serge Klarsfeld«

»Die Nazijäger – Beate und Serge Klarsfeld«
ZDF/Patrick Frei

Neue ZDFinfo-Doku aus der Reihe
»Geschichte treffen“

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die Frau, die Bundeskanzler Kiesinger ohrfeigte, und das Ehepaar, das für seine Jagd nach Nazi-Verbrechern das Bundesverdienstkreuz erhielt: Eine neue Folge der Reihe »Geschichte treffen«beleuchtet am Samstag, 3. Dezember 2016, 20.15 Uhr, in ZDFinfo das Wirken von Beate und Serge Klarsfeld. Wolf-Christian Ulrich hat für den Film»Die Nazijäger – Beate und Serge Klarsfeld« das Ehepaar in dessen Wohnung in Paris getroffen.


»Erdogan sitzt in unseren Klassenzimmern!«

»Erdogan sitzt in unseren Klassenzimmern!«

dbb Hessen kritisiert Türkischunterricht durch Konsulatsangehörige

ZEITPUNKT-MAGAZIN - »Präsident Erdogan sitzt in unseren Klassenzimmern«, befürchtet Heini Schmitt, Vorsitzender von dbb beamtenbund und tarifunion Hessen (dbb Hessen). »Wir halten es für sehr bedenklich, dass der herkunftssprachliche Unterricht an hessischen Schulen durch Konsulatslehrkräfte durchgeführt wird«, so Schmitt nach einer Konferenz mit den Vorsitzenden der im dbb Hessen organisierten Lehrerverbände.


Schlüssel vergessen, Haustür zu? Mit Gelbe Seiten Türöffnung zum Festpreis buchen

Schlüssel vergessen, Haustür zu? Mit Gelbe Seiten Türöffnung zum Festpreis buchen

Üble Abzocke kann man vermeiden

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Tür zu, Schlüssel vergessen und schnell den Schlüsseldienst rufen? Wer den falschen Anbieter nimmt, kann das unter Umständen bitter bereuen. Das war gestern. Mit Gelbe Seiten können Konsumenten zukünftig nicht nur einen lokalen Schlüsseldienst finden, sondern bei einem Pilotprojekt in Essen und in Kürze auch in Hannover über die Website http://schluesseldienst.gelbeseiten.de sogar eine Türnotöffnung direkt zum fairen Festpreis kaufen.


G20: »Save the Children«
fordert entschlossenes Handeln zum Wohl der Kinder

G20: »Save the Children«fordert entschlossenes Handeln zum Wohl der Kinder

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Kinder müssen sofort weltweit besser vor Krisen und Krankheiten geschützt werden und ohne Einschränkung qualitativ hochwertige Bildung erhalten. Das fordert »Save the Children« von den G20-Mitgliedern. Die deutsche Bundesregierung muss während ihrer G20-Präsidentschaft vorangehen und entsprechende politische und finanzielle Zusagen machen.


Nürnberg: Christkindlesmarkt für Genießer - Eine kulinarische Entdeckungsreise

Nürnberg: Christkindlesmarkt für Genießer - Eine kulinarische Entdeckungsreise

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Natürlich sind Bratwürste und Lebkuchen untrennbar mit einem Besuch des Nürnberger Christkindlesmarktes verbunden, aber es lohnt sich, auch mal Neues zu versuchen. Wie wäre es mit einer vegetarischen Version der Bratwurst oder dem leckeren Weihnachtsgebäck mit Goldüberzug, in der Geschmacksrichtung Chili-Zartbitter oder für Allergiker?


»stern« deckt auf: Lobbyorganisation der Metallindustrie bezahlte 7000 Euro für Manuela-Schwesig-Termin

»stern« deckt auf: Lobbyorganisation der Metallindustrie bezahlte 7000 Euro für Manuela-Schwesig-Termin
Manuela Schwesig

ZEITPUNKT-MAGAZIN - In der Affäre um die von Lobbyisten bezahlten Treffen mit Ministern der SPD werden nun weitere von der Wirtschaft bezahlte Gespräche bekannt. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, nahm auch Familienministerin Manueal Schwesig an einem solchen Termin teil. Im April 2015 gab die von der Metallindustrie finanzierte Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) als sogenannter Kooperationspartner um die 7000 Euro für ein "Vorwärts"-Gespräch mit der SPD-Ministerin aus. 


Sportvereine gegen Gewalt an Frauen

Sportvereine gegen Gewalt an Frauen

Preisverleihung im Wettbewerb
»Starke Netze gegen Gewalt!« 2016

ZEITPUNKT-MAGAZIN - Die Siegerinnen und Sieger im Vereinswettbewerb »Starke Netze gegen Gewalt!« 2016 wurden am Dienstag in Berlin geehrt. Der Plettenberger Turnverein 1868 wurde für seine Aktionsreihe gegen Gewalt an Frauen und Mädchen mit dem ersten Preis ausgezeichnet, weitere Preisträger/innen sind St. Pauli Roller Derby (Harbor Girls) und die Turngemeinde Tuttlingen. Gemeinsam verliehen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) die mit insgesamt 10.000 Euro dotierten Preise. Der Wettbewerb wurde bereits zum dritten Mal ausgetragen und würdigt Sportvereine für ihr herausragendes Engagement im Bereich der Prävention von Gewalt gegen Mädchen und Frauen.